Stillstand in Erfurt

In Thüringen geht nichts mehr. Die FDP ist am Arsch (medial geköpft), die Linke hat keine Mehrheit, die CDU wird von der Kanzlerin in ihrem undemokrarischen Verständnis ferngesteuert, und die AfD führt alle vor und bestätigt die nicht mehr vorhandene Demokratie.

Die Linke will nicht mal regieren, wenn sie Stimmen von der AfD bekommt. Da die AfD aber das plant, nennt sie die AfD direkt Demokratie-Feinde. Man spricht also den AfD-Parlamentariern das Recht ab, was anderes zu wählen als Vertreter der eigenen Partei.

Doch plötzlich:

Wenn Lars-Jörn sich mal genau überlegt hat, was er da tut...

Und immer wieder "Die Politik ist kaputt"

Erfurt ist das beste Beispiel für meine These, warum Politik nicht funktioniert.

Ein Viertel der Wähler wollen links, ein Viertel der Wähler wollen rechts, der Rest irgendetwas Undefinierbares dazwischen. Da beide Ränder durch die restlichen Politiker geächtet werden (was in höchstem Maße undemokratisch ist), passiert dass, was in Erfurt passierte:

1. Die Politiker missinterprerieren den Wählerwillen

2. Und das ist viel schlimmer: die Parteien entscheiden, was für das Land am besten ist. Und wenn ich von Parteien spreche, meine ich ausschließlich die Parteiführung.

3. Die Politiker verweigern die Zusammenarbeit mit demokratisch gewählten Parteien und das, wo es 2015 hieß: Man kann sich jetzt nicht aus der Verantwortung stehlen.

4. Die Medien bewerten politische Parteien-Konstellationen nicht nach Inhalt sondern nach moralischer Integrität

Man man man, ist dieses Land kaputt!

Kein "Weiter so", ...

...kein "Wir schaffen das!". Die Morgendämmerung ist da. Wenn auch lanciert, aber es war nötig. Und die Reaktionen zeigen, dass es bitter nötig war! Ich bin gespannt, ob die FDP dem Druck stand hält. Wenn nicht, dreht sich alles wieder auf Null zurück!

Was bisher geschah:

In Thüringen will sich Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Zur Mittagszeit steht Bodo Ramelow vor den Scherben seiner politischen Karriere. Die AfD hat im dritten Wahlgang geschlossen für den provisorisch aufgestellten MP gestimmt und ihn zum Ministerpräsidenten gekürt.

Abgehobene (EU-)Politik

So, da sind die Briten nun raus. Ich gönne es ihnen und um ehrlich zu sein: ein bisschen neidisch bin ich auch.

Sollte sich in den kommenden 5 Jahren das Land verbessern, bricht die EU auseiander. Sie werden also alles daran setzen, das es den Briten so schlecht wie möglich geht.

Ich merke in meinem eigenen Umfeld, dass die Leute mit der EU fremdeln. Die vordergründigen Argumente, ohne EU wäre alles wie in den 80ern, zieht nicht mehr. Die Bürger sind es leid, eine zentralisierte Superverwaltung zu finanzieren, deren positive Auswirkung im Alltag sie nirgendwo erkennen können. Welches Gesetz hat den EU-Bürgern zuletzt das Leben besser gemacht? Dublin III? Die Verordnung über den Krümmungsradius von Gurken? Oder war es gar die 70000 EUR-Rechnung zur Renovierung UvLs Ein-Zimmer-Wohnung?

Der Affront

Der Bundestag debattiert und kein Mitglied der Bundesregierung ist anwesend. Daraufhin beantragt die Abgeordnete der Grünen Britta Haßelmann, die Sitzung zu unterbrechen, bis wieder ein Vertreter der Bundesregierung anwesend ist.

Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Alle fehlen unentschuldigt (hätte man zu Schulzeiten gesagt). Diese Verachtung dem Bundestag gegenüber ist einmalig in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands. Und wessen Regierung ist es? Angela Merkels Regierung. Noch ein trauriger Rekord.

Bargeld - Freiheit oder Belastung?

UvL (Ursula von der Leyen) plant einen Vorschlag zu erarbeiten, der vorsieht, die 1-Cent und 2-Cent-Münzen abzuschaffen. Aus wirtschaftlichen Gründen. Die Kosten des  Prägens übersteigen den tatsächlichen Wert um ein Vielfaches.

Nun wurde ja schon vor einiger Zeit der 500-Euro-Schein abgeschafft. 

Es sieht so aus als würde man auf eine Bargeld-Abschaffung hinarbeiten.

Warum? Bargeld ist Freiheit. Nur wenn ich mit Scheinen und Münzen zahle, kann niemand nachvollziehen, was ich mache und wo ich bin. Das ist bei der EC-Karte mitnichten der Fall. Bewegungsprofile und Einkaufsverhalten lassen sich schon lange nachvollziehen. Na und?

Wenn ich das Geld des Bürgers kontrolliere, kontrolliere ich den Bürger. Ich kann seine Gewohnheiten lenken, kann jederzeit nachvollziehen, wo er sich aufgehalten hat und hätte sogar die Möglichkeit, seinen Aktionsradius durch Zahlungseinschränkungen einzuengen. Und ich hätte die Möglichkeit, ohne viel Verwaltung Geld direkt einzuziehen. Die Einzugsermächtigung wäre keine freiwillige Einwilligung des Kontoinhabers sondern eine selbstverständliche Klausel in den AGB des Kreditinstituts. Der man selbstverständlich nicht widersprechen kann.

Nicht das mein Herz an den Münzen hängt, ich brauche die auch nicht. Aber der Eingriff soll zusätzlich mit einer Anleitung einhergehen, wie mit Rundungen umzugehen ist.

Das wiederum ist ein folgenschwerer Eingriff in den Markt.

Da helfen auch keine Versprechungen, dass durch das Runden nichts teurer wird. Das ist ebenso unglaubwürdig wie die Versprechen, im Schlussverkauf sei alles billiger.

Das Bullshit-Bingo in Davos

"Wer sich einmal den „Global Risk Report“ des Weltwirtschaftsforums anschaut, der kann sehr schön sehen, weil das ja auch immer farblich unterlegt ist, wie sich die Art der Probleme verändert hat. Ganz nach vorne gerückt sind in den letzten zehn Jahren im Grunde Umweltprobleme."

Teile der Rede von Angela Merkel auf dem WWF in Davos. Dieses Zitat entnahm ich gerade der Seite von TE.

Das Problem des in Titel erwähnten Spiels ist die Preisgabe der Unkenntnis des Themas. Jeder weiss, dass derjenige, der es spielt, nur versucht zu vertuschen, dass er keine Ahnung vom Thema hat.

"Wir haben ja eine zweite Riesentransformation zu bewältigen. Und wir hoffen, dass sich die Transformation zur CO2-Emissionsfreiheit mit der Digitalisierung verstärken wird und die Digitalisierung das erleichtern kann."

Wow, soviel fancy Buzzwords in einem Satz! Digitalisierung verstärkt CO2-Emissionsfreiheit! Wenn ich das gewusst hätte, hätte ich mir jeden Monat ein neues Smartphone zugelegt. Inklusive eines Abos meiner Wahl eines beliebigen Cloud-Dienstes.

Das so etwas in den deutschen Mainstream-Medien kritiklos wiedergekäut wird, zeigt die miserable Lage unseres Landes und seiner Regierung. Ganz ehrlich: Das hätte ich auch vorlesen können, im Zweifel hätte ich sogar noch mehr Buzzwords geliefert. Und einen Anzug für solche Anlässe habe ich auch.

Die Grünen werden Hamburg gewinnen

Ich freue mich, wenn ich falsch liege, aber im Moment spricht viel dafür, dass die reichen Hipster Grün wählen. Sorgt ihre Politik doch zwar für drastische Einschränkungen/Umstellungen. Alles aber Dinge, die Reiche mit Geld kompensieren können. Fleisch teurer machen? Kein Problem, mit dem Tesla ins Lokal und ein Steak für 50 EUR ist für dieses Klientel normal. Bildungsmisere? Die Kinder dieser Menschen gehen schon lange auf Privatschulen. Migranten? Sehe ich in Winterhude und Blankenese keine. 

Anhänger dieser Politik kommen ausschließlich aus den wohlhabenden Kreisen.

Ost gegen West

Ich verstehe immer nicht, wie die Politiker auf die Idee kommen, es bestehe ein tiefer Konflikt zwischen Ost und West. Tut es nicht. Es besteht ein Konflikt zwischen den Wohlhabenden und den Bürgern aus einfachen Verhältnissen.

Man möge mir einen einfachen Bürger nennen, der mit erhobenen Zeigefinger allen Deutschen etwas verbieten will. Gibt es nicht. Verbote werden nur von gut situierten ausgesprochen. Sie beträfe es sowieso nicht, sie würden sich das Verbotene dann kaufen. Alle Einschränkungen der Politiker und Aktivisten träfen nur die untere Mittelschicht und die Unterschicht. Es führt also zu einer Zwei-Klassen-Gesellschaft. 

Wer für die Verteuerung von Flügen plädiert, kann sie sich trotzdem leisten. Oder haben sie schon mal einen Menschen im Supermarkt stehen sehen, der murmelt: "Hoffentlich ist es bald so teuer, dass ich es mir nicht mehr leisten kann."

Unternehmen, die vom Kampf gegen den Klimawandel profitieren

Zuletzt erschien ein Artikel, der verdeutlicht, wer mit seinen Firmen (und Produkten) ganz vorne mit dabei ist. Überraschenderweise vorwiegend Asiaten. Und das anscheinend nur im Ausland. Oder hat schon mal jemand etwas von der Energiewende Beijing gehört?

Wieso haben wir in Europa und in Amerika die ganzen Klimagören? Keine von denen hat China auch nur betreten. Ist hier die Angst vor dem Regime größer als die Angst vor dem Tod durch den Klimawandel? Alles ziemlich verlogen.

Als würde die Feuerwehr zu einem Großbrand kommen und erstmal die glühenden Stücke auf den Boden löschen. Mit dem Hinweis, wir würden sonst alle verbrennen.

Migration bedeutet Wohlstand (oder auch nicht)

Gerade lese ich ein Interview mit Monica Goracci, die gefragt wird, ob Migration eine Quelle für Wohlstand sei:

Viele haben sich daran gerieben, dass Migration in dem Pakt pauschal als „Quelle für Wohlstand und Innovation“ bezeichnet wurde. War diese Bezeichnung ein Fehler?
Nein, das glaube ich nicht. Ich bin überzeugt davon, und viele Studien belegen es, dass Migration eine Quelle von Wohlstand ist. Legale Migration trägt entscheidend zur Wirtschaftskraft des
Aufnahmelands bei. Und sie bereichert unser Leben. Schauen Sie sich die internationalen
Restaurants in Berlin an. Jeder genießt hier Essen aus anderen Ländern. Wir müssen deutlicher zeigen, dass Migranten eine Bereicherung darstellen – und zwar in vielen Aspekten unseres Lebens.

Komisch, die Jungs im Görlitzer Park bieten einem nie was zu essen an. Silvester auf der Domplatte war auch kein Buffet. Keine Ahnung, woher diese Verblendung kommt.

Die neue Währung

Es kristallisiert sich langsam heraus: die econony of free ist am Ende, es wird bald alles nur noch gegen Anzeigen von Werbung zu haben sein. Ich rufe hiermit das Age of Advertising aus.

Wer künftig von Werbung verschont bleiben möchte, muss richtig in die Tasche greifen. Richten wir uns darauf ein, dass es auch Haushaltsprodukte gibt, die Werbung auf Screens anzeigen. Gegen eine kleine monatliche Gebühr abschaltbar. Alles wird mit Werbung vollgepflastert. Werbung wird die neue Währung.

Verrückte Welt

Luisa Neubauer möchte vor dem Bundesverfassungsgericht eine Klimaklage einreichen. Das wird dann quasi der Lackmus-Test der Zurechnungsfähigkeit dieses Landes. Wenn dieses Vorgehen Erfolg hat, sehe ich schwarz für dieses Land und das nicht erst in 30 Jahren (wenn die EU angeblich klimaneutral ist).

Das Klima wird nicht gerettet...

Warum die gesamte Klimadiskussion schon zum Scheitern verurteilt ist:

https://youtu.be/5o3zKfQLyNc

Betonpoller und andere Fehler

Wie in den vergangenen Jahren gibt es auch diesmal wieder viele tolle neue Betonpoller (in ganz Deutschland), weil es Angela Merkel verbockt hat. Wenn ich es nur rechtzeitig akzeptiert hätte, wäre ich heute reich. Die Industrie, die sich um die Fehler der Angela Merkel aufgebaut hat, ist schon immens (Betonpoller, Flüchtlingsunterkünfte, Sicherheitsdienste, etc., von der Energiewende ganz zu schweigen). Und der Kunde ist immer der Staat und somit der Steuerzahler.

Frohe Weihnachten!

Größter Klimanotstand

Das EU-Parlament hat doch tatsächlich den Kontinent-weiten Klimanotstand ausgerufen.

Damit haben sie sich endgültig der Lächerlichkeit preisgegeben. Als wenn das Klima an Europas Grenzen halt machte. Genießt das Klima die inner-europäische Freizügigkeit? Muss das Klima für die Türkei ein Visum einholen? Fragen über Fragen, die wichtigste ist aber: Haben die Politiker den Verstand verloren? Eine gewisse Bodenhaftung war ja schon länger schmerzlich vermisst worden.

Ob Sachkenntnis noch zur Kenntnis genommen wird?

Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke hat ein Gutachten angefertigt. Dieses nimmt unter anderem die CO2-Schädlichkeit unter die Lupe. 

Grob zusammengefasst und stark vereinfacht ist das eine schallende Ohrfeige für Angela Merkel und ihr wahnsinnige Energiewende, die übrigens bei den europäischen Nachbarn keiner mitmacht.

Ist schon mal jemandem aufgefallen, dass AM mittlerweile schon das zweite Mal einen Alleingang durchzieht mit den Worten "Wer, wenn nicht wir?" und bei der Aufforderung es rückgängig zu machen immer auf multilaterale Lösungen drängt? Das war schon beim Grenzöffnungs-Alleingang so und ist bein Energiewenden-Alleingang auch so.

Irrationale und sündhaft teure Energiewende

Gerade lese ich in Welt Online, dass Deutschland es nun geschafft hat, Dänemark vom ersten Platz der teuersten Strompreise in Europa zu verdrängen. Parallel dazu wird demnächst das nächste AKW in Philippsburg abgeschaltet, welches eine Leistung hat, halb BW mit Strom zu versorgen. Die Differenz kaufen wir uns dann (mal wieder) aus dem Ausland dazu und fragen auch nicht, ob der Strom besser ist, als der, den wir einst aus den abgeschalteten KW bekamen. Ein irres Land.

Irrationalität ist mittlerweile Trumpf in der Regierung Merkel und so kann auch nun jeder Minister / jede Ministerin so richtig auftrumpfen.

"Perfekte Halbzeitbilanz"

Die große Koalition hat gerade einen Kompromiss beim Thema Grundrente erzielt. Söder kommentiert das mit den Worten: "...damit ist die Halbzeit-Bilanz perfekt."

Daran erkennt man wieder sehr gut, wie wenig derzeit Regierungspolitiker die Stimmung im Land absorbieren und wie fokussiert sie auf ihre Zielvereinbarungen im Koalitionsvertrag sind. Kann man schon so machen, aber...

Wieder einmal bestätigt sich, dass der Berufspolitiker total kaputt ist.

Vorschlag von meiner Seite: Lasst uns nicht mehr Parteien wählen, sondern Themen. Wenn ich heute ein Kreuz bei der CDU mache, auf welches Thema, welche Person kann ich mich denn verlassen? Ehrlich? Auf niemanden, auf nichts. Politische Ausrichtungen ändern sich dermaßen opportun, da die Berufspolitiker Berufspolitiker bleiben wollen, auch wenn sie dafür alle Prinzipien über Bord werfen müssen.

Alles ist beliebig geworden, Politik eine Belastung, keine Hilfe. Staatsdiener wurden zu egozentrischen steuerfinanzierten Selbstverwirklichern.

Von wegen Umweltschutz

In der Stuttgarter Zeitung erschien gerade ein Artikel:

"Der Kraftstoff, der die Dienstwagenflotte der Bosch-Geschäftsführung antreibt, bleibt für private Autofahrer unzugänglich. Entgegen den Hoffnungen des Autozulieferers Bosch und der Kraftstoff-Industrie darf der klimafreundliche Care-Diesel auch künftig nicht an deutschen Tankstellen verkauft werden. Mit dem Spezial-Kraftstoff, der aus Abfallstoffen wie Tierfett oder Pflanzenresten gewonnen wird, kann die CO2-Emission von Verbrennungsmotoren um mehr als 60 Prozent verringert werden."

Damit wäre auch klar, dass es bei der Energiewende klar um wirtschaftliche Interessen geht.

Politikverdrossenheit

Ich habe in einem älteren Beitrag mal erklärt, warum ich denke, dass der Grundgedanke des Berufspolitikers nictr funktioniert. Jetzt lese ich in der Welt:

Im 83-seitigen Bericht zur Hälfte der Legislaturperiode attestiert sich die GroKo, „viel erreicht und umgesetzt“ zu haben, „aber es bleibt auch noch viel zu tun“. Auf Grundlage dieser Bilanz entscheiden Union und SPD über die Fortsetzung der Koalition. 

Da fragt man sich nichts mehr...

Linksextremismus

Klammheimlich und ohne darüber zu reden wurde wie Blockade der linksterroristischen Plattform Indymedia aufgehoben.

Und siehe da: die Anschläge gehen wieder los, da die Szene sich wieder vernetzt und gegenseitig aufstachelt. 

Sturheit und Konsequenzen

Die Wahl in Thüringen lief für die großen Parteien wie erwartet. Die Ränder sind erstarkt, alle anderen ins Bodenlose gefallen. Wahlsieger ist die Linke (ehem. SED) und die AfD. Wahlverlierer sind die SPD und die CDU. Über 10% verloren! Und jetzt kommt es: Normalerweise müsste die Partei mal erkennen, dass die Frauen in Berlin (Merkel und AKK) Grund für die Abwahl sind. Es wird aber vermutlich so sein, dass mal wieder keine Konsequenzen aus dem Wahlergebnis abgeleitet werden. Und so bleibt es vermutlich bei üblichen "..Personaldebatten bringen uns jetzt nicht weiter..", "..es kann so nicht weiter gehen..", etc. Die GroKo hat ihr Halbzeit-Ergebnis doch nicht bekannt gegeben, damit es sich nicht auf die Thüringen-Wahl auswirkt. Die Wähler haben anscheinend aber schon mal das Ergebnis geleakt.
Und ARD/ZDF? Da sich diese Katastrophe im Vorfeld abzeichnete und man keine Lust hatte, mit der AfD zu sprechen, hat man nach 20:15 Uhr einfach Spielfilme gezeigt. Stur!

Gegen etwas sein, was einen nicht betrifft...

...ist nicht schwer. Oder hat schon mal jemand Autofahrer für höhere Benzinpreise demonstrieren sehen? Die Fridays for Future-Bewegung besteht zum Großteil (nicht alle) aus Menschen, die

1. nicht arbeiten,
2. somit keine Steuern zahlen,
3. auf das Auto nicht angewiesen sind
4. somit von den horrenden Spritpreisen nicht betroffen sind
5. vermutlich ihre Stromrechnung nicht selbst bezahlen [1]

6. für ihre Lebensverhältnisse nur bedingt selbst aufkommen müssen

7. keine Familie ernähren müssen

Und solange das so ist, werde ich diese Bewegung nicht ernst nehmen. Zuerst müssen sie mir beweisen, dass die oben genannten Punkte nicht zutreffen und sie trotzdem klimaneutral leben.

Und zu guter Letzt: Hätten die FFFs keine Smartphones (sind die klimaneutral?), hätten sie diese Bewegung niemals organisieren können. Sie verlassen sich somit bewusst oder unbewusst auf's Internet und die darunterliegende nicht klimaneutrale Kommunikationsinfrastruktur. Dagegen haben sie sich aus mir nicht erklärlichen Gründen noch nicht ausgesprochen.

[1] weil sie entweder zuhause wohnen oder die Eltern das aufgrund Punkt 1 finanzieren

Der Irrweg Deutschlands

Ich habe mir in den vergangenen Tagen mal eine Blogpause gegönnt. Aber der Wahnsinn geht unabhängig davon einfach weiter. Und das wirklich heftige daran ist:

- keine Worte mehr über die immer noch stattfindende Massenmigration nach Europa (vorwiegend D)
- wenig Worte über die Rezession, die jetzt schon den ersten Schritt durch die Tür gemacht hat
- nur verblendetes Gequatsche von Menschen, die keine Ahnung haben

UND: 54 MILLIARDEN EURO AUSGABEN FÜR DEN KLIMASCHUTZ IN DEN NÄCHSTEN VIER JAHREN!!

Soviel zum Thema Zwangsenteignung. Mal schauen, wann die Bürger merken, dass man ihnen für Dinge (viel) Geld wegnimmt und später feststellt, das es nichts gebracht hat. Das funktioniert schon seit der Energiewende. Naja, in zwei Jahren sind wieder Wahlen.