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Donnerstag, 28. November 2019

Ob Sachkenntnis noch zur Kenntnis genommen wird?

Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke hat ein Gutachten angefertigt. Dieses nimmt unter anderem die CO2-Schädlichkeit unter die Lupe. 

Grob zusammengefasst und stark vereinfacht ist das eine schallende Ohrfeige für Angela Merkel und ihr wahnsinnige Energiewende, die übrigens bei den europäischen Nachbarn keiner mitmacht.

Ist schon mal jemandem aufgefallen, dass AM mittlerweile schon das zweite Mal einen Alleingang durchzieht mit den Worten "Wer, wenn nicht wir?" und bei der Aufforderung es rückgängig zu machen immer auf multilaterale Lösungen drängt? Das war schon beim Grenzöffnungs-Alleingang so und ist bein Energiewenden-Alleingang auch so.

Montag, 23. September 2019

Greta läuft zu Hochtouren auf

GT läuft auf dem UN Klimagipfel zu Hochtouren auf. Mit Sprüchen wie "wir befinden uns am Anfang eines Massenaussterbens" dreht sie weiterhin fleißig an der Panikspirale. Ähnliche apokalyptische Vorhersagen kennt man nur von Sekten.
"Sie haben mit ihren leeren Worten meine Träume und meine Kindheit gestohlen" so die 16-jährige, die immer nur mit Emotionen und gänzlich ohne Fakten geschweige denn Vorschlägen aufwartet.

Und wieder springen die Politiker über das Stöckchen...

Freitag, 20. September 2019

Noch mehr Klimafanatismus

Ich bin nicht sicher, ob die streikende Jugend irgendeine Ahnung hat, wofür sie genau streikt. Aber lahmlegen, dass geht. Ach und Schule schwänzen auch. Es darf sich nur nicht erwärmen. Mehr kommt da nicht. Da ist fachlich auch schon sprich- und wortwörtlich Ende Gelände.

Und die Politik springt auch über dieses Stöckchen.

Donnerstag, 5. September 2019

Das 2015er Drama - und sein Wahrheitsgehalt

Im ZDF lief unlängst eine Doku, die den Herbst 2015 dokumentieren soll und was sich hinter den Kulissen abgespielt hat.
Dass das doch einigermaßen schöngefärbt wurde, überrascht jetzt beim Herateller ZDF nicht. Wohl aber den Botschafter Ungarns, der sich genötigt sah, dazu Stellung zu beziehen:
Sehr geehrter Herr Intendant,

das ZDF hat am 4. September 2019 zur Hauptsendezeit ein "Dokudrama" zu den Ereignissen von vor vier Jahren ausgestrahlt. Ohne Zweifel ist das Thema (nicht nur) in Deutschland von besonderem öffentlichen Interesse. Unter Wahrung der geschriebenen und ungeschriebenen Regeln meines Berufes und der gebotenen Achtung für die deutschen Bürger und Politiker kommentiere ich die damit verbundenen internen Debatten nicht öffentlich. Ich verfolge sie lediglich und natürlich berichte ich darüber in angemessener Form an meine Hauptstadt.

Nun gab es in dem erwähnten Film derart viele Elemente, die Objektivität und Tatsachen missen haben lassen, und in Form von „Einspielungen“ eine Reihe von Anspielungen auf mein Land und seinen mehrfach demokratisch gewählten Ministerpräsidenten, dass ich mich gezwungen sehe, darauf zu reagieren.

Was die ethischen und moralischen Normen verletzenden Passagen und Andeutungen angeht, kann ich nur hoffen, dass die Autoren und Macher sie mit ihrem Gewissen vereinbaren können.

Aber ich beschränke meine ins Traurige spielende Frustration auf die Tatsachen. Der „Mythos vom Budapester Ostbahnhof“ ist nicht neu. Die auch im Film immer wiederkehrende Behauptung, alles hätte hier und jetzt seinen Anfang genommen und wäre Quelle aller Probleme, läuft der schlichten geographischen Realität, den Bestimmungen des internationalen und europäischen Rechts und den Ereignissen vom Sommer und Herbst 2015 diametral entgegen.

Der 4. September war einer von vielen Tagen in der seit Monaten andauernden Migrationskrise. Ich selbst hatte damals, noch als Ständiger Vertreter bei der EU in Brüssel, meinen Kollegen schon Wochen zuvor signalisiert, dass die Zahl der täglich eintreffenden illegalen Migranten bereits die zehntausender Marke überschreitet. Kenntnis und Verständnis der Situation belegt kaum etwas deutlicher als die Tatsache, dass das Bundesministerium des Innern am 19. August, zwei Wochen bevor sich der „Marsch der Hoffnung“ in Bewegung setzte, die Zahl der bis zum Jahresende erwarteten Zuwanderer auf 800.000, also auf das Doppelte der bis dahin geltenden Schätzung, korrigiert hatte. Es waren dann am Ende – wenn ich mich nicht irre – 890.000. Nicht unerwähnt lassen sollten wir auch den Tweet des BAMF vom 25. August über die Aussetzung der Anwendung der Dublin Verordnungen, der der Zuwanderung durchaus eine neue Dynamik verlieh.

Auch sollte man die simple geographische Gegebenheit berücksichtigen, dass den Budapester Ostbahnhof mehr als 1000 km von der Außengrenze der EU und des Schengenraumes trennen. Beachten wir internationales Recht (Art. 31 der Genfer Konvention) oder europäisches Recht (Schengener Grenzkodex, Dubliner Verordnung) sind zwei Dinge festzuhalten: Die illegalen Einwanderer sind auf ihrem Weg durch nicht weniger als fünf oder sechs Staaten gezogen, in denen ihr Leben nicht in Gefahr war, sie also keine Flüchtlinge mehr waren. Zudem ignorierten sie bewusst alle Dubliner und Schengener Regelungen, denn ihnen war klar, wohin sie wollten.

Ungarn hat mit der Entscheidung europäische Regelungen durchzusetzen große materielle, politische und moralische Risiken auf sich genommen. Wir haben weder Dank noch Anerkennung erwartet, dafür wurden uns täglich unbegründete Kritik und moralische Belehrungen zuteil. Seitdem sind vier Jahre vergangen, die Dinge haben sich langsam wieder in Richtung der Einhaltung von Recht und Ordnung bewegt, schrittweise gelingt es uns Ordnung und Humanität miteinander in Einklang zu bringen, doch die realitätsfremde, und von Fall zu Fall an Ehrverletzung grenzende Propaganda hört nicht auf.

Jedenfalls kann ich nur erneut und immer wieder anbieten, dass ich dem ZDF und anderen öffentlich-rechtlichen oder privaten Medien bei Interesse an den Tatsachen oder dem ungarischen Standpunkt jederzeit bereitwillig zur Verfügung stehe. Es wäre an der Zeit statt Schmutzkampagnen und Fiktionen, die die geografische Realität außer Acht lassen und als Wahrheit präsentieren, die Fakten gewähren zu lassen.

Mein beruflicher Werdegang hat es mit sich gebracht, dass ich die Ereignisse sowohl 1989 (damals als für die DDR zuständiger Referent des ungarischen Außenministeriums) als auch im Sommer und Herbst 2015 (zunächst als ständiger Vertreter bei der EU, dann ab Oktober 2015 als Botschafter in Berlin) aus unmittelbarer Nähe verfolgen konnte. Den ersten Stein aus der Mauer, die das eigene Volk eingeschlossen hielt, haben die Ungarn herausgeschlagen. 2015 hat sich Ungarn für die Einhaltung und Durchsetzung europäischen Rechts und für den Schutz der Lebensform und des Wirtschaftsmodells, die die Grundlage der EU bilden, und des durch Schengen geschützten Binnenmarktes eingesetzt, und den illegalen Zustrom über die grüne Grenze gestoppt.

Grundlage und ein natürlicher Zug unseres gemeinsamen Daseins und unserer Zusammenarbeit ist, dass wir die Welt in manchen Fällen aus anderem Blickwinkel und durch andere Sichtweise betrachten. Situationen wie diese zu klären gelingt jedoch nur auf der Basis von Respekt für unser Gegenüber und für die Tatsachen. Der von Ihnen gezeigte Film tut keinem dieser Kriterien Genüge.

Mit freundlichen Grüssen

Dr. Péter Györkös
Eine schallende Ohrfeige für das ZDF. Aber auch das werden sie wegignorieren. Ich halte es wieder der Botschafter und schließe den Post mit dem Namen meines Blogs: Fakten bleiben Fakten.

Mittwoch, 21. August 2019

Die grüne Lüge

Renate Künast ist der Überzeugung, dass das Unglück von Fukushima auf den Klimawandel zurückzuführen sei.

Tektonische Plattenbewegungen...Kilometer tief im Ozean...aufgrund der allgemeinen Erwärmung...

Ich lasse das jetzt mal so stehen. Die Grünen zeigen sich in letzter Zeit von ihrer wissenschaftlichen Schokoladenseite (die aufgrund der Erwärmung allerdings schon geschmolzen ist):

- das Stromnetz ist der Speicher
- der Abbau von Kobold (oder Kobolt?)

Ich finde noch mehr, muss nur mal die Suchmaschine bemühen. Ich glaube persönlich, das korreliert mit dem Wählerpublikum. Das Gros ist weiblich zwischen 14 und 29. Denen kann man sowas anscheinend verkaufen. Faktencheck? Fehlanzeige!

Update
Die Aussage steht in einem Artikel auf Zeit Online und wurde später geändert. Jetzt lautet die Passage: Der Atomunfall in Fukushima oder die Dürresommer haben gezeigt, dass man die Notwendigkeit einer Energiewende und den Klimawandel nicht mehr leugnen kann.

Die "notwendige Energiewende" wurde ergänzt.