Hochwasser in NRW / Ende des Verbrenners

Nachdem sich nun ja alle aus dem Politikzirkus einig sind, dass die Katastrophe dem Klimawandel zuzuschreiben ist, denke ich mal, dass ich mein Dieselauto noch in diesem Jahrzent verschrotten darf. Von der Leyen hat ja den Bau von Verbrenner-Motoren auf 2035 für die EU terminiert.

Hausdurchsuchung

Der Weimarer Richter, der zuletzt die Corona-Beschränkungen kassiert hatte, wurde heute von der Polizei mit einem Hausdurchsuchungsbefehl in der Tasche aufgesucht. Der Rechtsstaat erodiert...

Corona wurde von Anfang an falsch eingeschätzt

Ein guter Artikel über den gänzlich falschen Umgang mit Corona:

Link

Das Porzellan ist aber jetzt nach mittlerweile 15 Monaten bereits zerbrochen:

- zig Milliarden EUR Schulden

- eine noch ausstehende Pleitewelle (Aussetzung der Insolvenzanzeigepflicht)

- gesellschaftliche Spaltung in Befürworter und Ablehner der Politik

Neues Infektionsschutzgesetz

Es folgt: Die größte Grundrechtsbeschneidung seit Gründung der Bundesrepublik und die Gefahr, dass das Verfassungsgericht sie kassiert. Das wäre die größte Blamage der Regierung in der Geschichte dieses Landes. Das Verhältnis zwischen Bürgern und Politikern ist zerrüttet. 

Tief sitzender Vertrauensverlust

AstraZeneca-Impftermin wird abgesagt, Lockdown-Regeln nicht eingehalten. Das Vertrauen der Bürger in den Staat ist zerrüttet.

Rechtstaatliche Entscheidung

Das inhaltlich brisante aber doch nur von einem Amtsgericht in Weimar gefällte Urteil birgt das Potential, die Regierung nochmal richtig durchzuschütteln. Es wurden Bürger freigesprochen, die aufgrund von Nicht-einhalten der AHA-Regeln ggn. die Corona-Auflagen verstoßen haben sollen. In der Urteilsbegründung schrieb der Richter: „Es gab keine ‚epidemische Lage von nationaler Tragweite‘, wenngleich dies der Bundestag mit Wirkung ab dem 28.03.2020 festgestellt hat.“

Das stellt die gesamte Ermächtigungseskapade durch die Bundeskanzlerin infrage. Ich bin gespannt, wie es hier weitergeht. In der Zwischenzeit liegt der Fall beim OLG.

Seit über 100 Tagen Lockdown

...und keine Besserumg in Sicht. Schade, wenn der eigene Pessimismus Recht behält. 1. Welle... Lockdown...2. Welle... Lockdown...3. Welle... Lockdown *repeat*

Quo vadis Corona-Krise?

Ein interessanter Artikel, der meines Erachtens nach die Gründe für das aus des Bürgers Sicht katastrophale Corona-Management aufzeigt und erklärt, wohin das führen kann.

Artikel in "Die Ostschweiz"

Fatales 2020

Es hat einem doch öfters mal die Sprache verschlagen im vergangenen Jahr. Die deutsche Politik zieht bei ihrer Handlungsfähigkeit offensichtlich blank, die Deutschen haben (wie so oft) das Nachsehen. Kein Impfstoff, keine Impfzentren, Lockdown, verriegelte Innenstädte, Altersheime mit immensen Sterberaten, etc.

Meine Prognose für 2021: Wir werden in Europa die letzten sein, die Corona in den Griff kriegen. Und dafür teuer bezahlen (war das jetzt zynisch?), sowohl gesellschaftlich als auch wirtschaftlich. Zum Glück gibt es den Corona-Fond der EU... </ironie>