Für immer anders

Ist jemandem schon mal aufgefallen, das man immer öfter Statements hört, die folgende Satzteile enthalten: "...wird es nie mehr sein wie früher...".

Das scheint mir die Vorbereitung einer deutlichen Einschränkung von Rechten. Im Zuge von Corona wird man den Bürger wieder 

a) deutlich mehr zur Kasse bitten (um die Folgen der Krise abzumildern)

b) die Rechte beschneiden (nur um eine erneute Krise zu verhindern)

Die beiden Mädels leisten ganze Arbeit

Ursula und Angela haben ganze Arbeit geleistet. Italien hasst uns. Und das zurecht. Und wenn die beiden intellektuellen Nachtschattengewächse einmal nachgedacht hätten, hätten sie es nicht so weit kommen lassen. Aber jetzt wo die EU an der Klippe zum sicheren EURO-Tod steht, schaffen sie es nicht mehr, allen zu helfen, wie sie es immer gerne (kund)getan haben. Man kann Geld nur einmal ausgeben. Aber das haben die Physikerin und die Ärztin nicht verstanden.

Pech für uns.

Leistungspunkte für Null-Intellekt

Wie man gerade in den Nachrichten lesen konnte, bekommen Stundenten, die sich während der Corona-Krise sozial engagieren, ECTS-Punkte. Wikipedia:

[...]Die Studierenden sammeln so Leistungspunkte, bis die geforderte Gesamtpunktzahl ihres Studiengangs erreicht ist; erst danach kann das Studium als erfolgreich abgeschlossen gelten. Dabei entspricht ein ECTS-Leistungspunkt 25 bis 30 Arbeitsstunden.[...]

Dazu muss man nix können und bekommt obendrein noch einen Nachweis, dass man im Studium was geleistet hat. So kann man auch Abschlüsse verschenken.

Prominentester Nutznießer: Luisa Neubauer.

Nachweis: Link

Wahlumfragen

Ist das euer Ernst? Glaubt ihr das wirklich?

CDU schlagartig um ~10% gestiegen? Unglaublich, mit welcher Propaganda gearbeitet wird.

3. Einschnitt: CDU plant Handyortung

Um den Überblick über die Infizierten zu haben, kann es sich Peter Altmeier weiterhin vorstellen, die Handys zu orten. Sein Kollege Jens Spahn hatte das Thema aufgrund seiner Brisanz fallen lassen.

Quelle: Link , Link

2. Einschnitt: Datenschutzrecht wird beschnitten

Gerade habe ich auf Epochtimes gelesen, dass die EU plant, die Datenschutzrechte im Rahmen der Coronakrise zu beschneiden.

Quelle: Link

1. Einschnitt: Kampagne gegen Desinformation

Unter dem Deckmantel der Corona-Krise geht es jetzt los mit handfesten Eingriffen in das Leben der Bürger. 

1. Kampagne gegen Desinformation

Link: https://app.handelsblatt.com/politik/international/falschinformationen-berlin-und-bruessel-kaempfen-gegen-die-infodemie/25672130.html

So unterschiedlich kann es sein...

4 Monate für eine Regierungsbildung aber 2 Wochen für eine fast vollständige Ausgangssperre

13 Jahre für einen Flughafen aber 1 Woche für "Quasi"-Notstandsgesetze (Grundgesetzänderungen)

Jahrelang Schuldenbremse aber nur 1 Woche, sie zu kassieren

5 Jahre lang unschließbare Grenzen, plötzlich werden sie durchgehend kontrolliert

to be continued...

Lockdown

Und plötzlich ist er da, der Lockdown. Nach einer ganztägigen Beratung hat die Bundesregierung beschlossen, das öffentliche Leben stark zu beschränken. Außer Arztpraxen und Supermärkten hat fast alles zu.

Immer auf die "Alten"

Ich finde es langsam zum Kotzen, wie arrogant und selbstherrlich die Jugend ihre Großeltern für alles verantwortlich machen und obendrein ihnen jetzt auch den Tod an den Hals wünschen. Erst singen sie im ZDF "meine Oma ist ne Umweltsau..." und jetzt höre ich: "Es ist nut gerecht, dass die Alten sterben. Sie habe Jahre lang den Planeten an die Wand gefahren."

Was ein scheiß Pack! Nehmt ihnen alle Errungenschaften weg, die sie den Alten zu verdanken haben und dann reden wir weiter.

Grenzkontrollen

Und plötzlich gehen sie doch: die Grenzkontrollen. Was 2015 als unmöglich hingestellt wurde, klappt bei Pandemie doch ganz gut. Bayern kontrolliert verstärkt Grenzübergänge nach Deutschland. Die meisten ahnten schon, dass man das 2015 einfach nicht wollte. Das freundliche Gesicht war wichtiger...

Politiker sind solch ein verlogenes Pack.

Und hier noch ein guter Artikel, der es auf den Punkt bringt: Link

Rundfunkgebühren erhöht

Deutschland hat über 2500 Corona-Infizierte und den Politikern fällt nichts Besseres ein, als die Rundfunkgebühren zu erhöhren?? Ich bin sprachlos. Obwohl, eigentlich nicht. Die Kaste dieser Menschen ist mittlerweile so abgebrüht, die machen das schon deswegen, weil keiner der Bürger jetzt auf solch ein unwichtiges Thema schaut. Kaputte Politiker.

Angela Merkel ist das Problem...für fast alles

Nach und nach mehren sich die Artikel, die - wie ich - Angela Merkel als Problem ansehen:

https://www.cicero.de/innenpolitik/angela-merkel-cdu-kanzlerin-nachfolger-annegret-kramp-karrenbauer-friedrich-merz-afd/plus

Themen, die sie grandios verrissen und dieses Land damit nachhaltig beschädigt hat:

- Griechenland-Rettung

- Energiewende

- Flüchtlingskrise

- Ihre Einmischung in politische Themen, die sie nichts angehen (bspw. Wahlergebnis Thüringen)

- Spaltung des Landes in Nazis und Gutmenschen

Verlorener Fokus

Ich bin ja so gespannt bzgl.

- was die Politik jetzt alles unter dem Vorwand "Corona" beschließt, was eigentlich der eigenen Machtsicherung dient

- wie die Politik Corona nutzt, um die Bürger weiter zu gängeln und zu schröpfen

Jetzt schau ich mal auf meine Liste...

[I2] hat Potential, zügig umgesetzt zu werden. Natürlich nur, um die Gesellschaft zu schützen.

Reiche erschießen

Die Linke hat auf einer Strategiekonferenz bei einem Redebeitrag darüber sinniert, das 1% der Reichen zu erschießen. Bernd Riexinger hat das dann relativiert, in dem er sagte, er möchte sie für Arbeit einsetzen. Der Geruch von Arbeits-/ Konzentrationslager aber bleibt. Bin gespannt, ob das irgendwelche Konsequenzen hat. Anzeigen, Rücktritte und eine Überwachung durch den Staatsschutz wären eine angemessene Reaktion. Vermutlich passiert aber: garnichts.

21:07 Uhr: Keinen Artikel darüber bei Zeit, Tagesschau und Süddeutsche, dafür bei Spiegel Online und FAZ

Wo ist Merkel?

In diesen Tagen wäre eine Ansprache des Staatsoberhaupts dringend nötig. Angela Merkel aber bleibt unsichtbar. Vermutlich hat sie keine Lust, sich zu ihren jetzt fehlschlagenden Experimenten zu rechtfertigen. EU-Deal mit Türkei: fehlgeschlagen. Grenzöffnung zur Aufnahme von hilfsbedürftigen Menschen: fehlgeschlagen.

Dem Volk ein guter Staatsdiener sein: gradios verfehlt. Zusätzlich noch den Eid gebrochen, den sie bei Amtsantritt geleistet hat.

Diese Frau ist Deutschlands Sargnagel.

Bewegungsfreizügigkeit

Die von uns errungene Bewegungsfreizügigkeit in Europa hat - wie man jetzt sieht - auch eine Kehrseite. Wenn es nämlich zu Epidemien kommt, kann ich diese nicht aufhalten. Das schafft ein Land wie die USA viel besser. Ich beobachte den Verlauf der Fälle und vergleiche ihn mit Europa. Selbst im Falle einer Epidemie tut sich Deutschland/Europa schwer, drastische Maßnahmen zu ergreifen. Evtl. wird das unser Sargnagel. Wenn es nicht die zu 100.000en nach Europa strömenden Wohlstandsmigranten sind.

Entfremdete und zweckfreie Politik

Jens Spahn ist bemüht, in der bereits begonnenen Corona-Krise Ruhe zu bewahren und seiner Doppelrolle als zukünftiger Kanzlerkandidat und amtierender Gesundheitsminister gerecht zu werden. Von der Kanzlerin hört man... nichts. Ein kleiner Beitrag am Rande, dass sie bei einem Auftritt niemandem die Hände schüttelt. Punkt. Keine beruhigenden Worte an das Volk. Keine Zuversicht verbreitenden Worte an das Volk. Volk. Volk? Was war das nochmal? Achja, diese lästigen Menschen in Deutschland, die Angela nicht braucht. Volk nervt. Deswegen blendet sie es einfach aus. Die Grande Dame der Politik ist längst in andere Sphären entfleucht. Erinnert ihr euch daran, wie es war, ein halbes Jahr keine Regierung zu haben? Es ist nichts passiert. Ich glaube, wenn alle Politiker aufhörten zu arbeiten, würde sich... genau... nichts ändern. Alles liefe weiter. Wir bezahlen die Politik und bekommen keine Gegenleistung. Hier und da mal eine kleine Gängelung. Bonpflicht. Was ein Quatsch. Egal, sie machen einfach weiter. Und die deutschen Wahllemminge wählen sie trotzdem. Verstehe, wer will...

Angelas Schwitzkasten

Die CDU hat es noch nicht begriffen: Wenn sie sich nicht aus Merkels Würgegriff löst, wird in der CDU nichts passieren und die Lage der CDU weiterhin verschlimmern. Sie könnte sogar mit der SPD das Schicksal tauschen. Ruckzuck steht vorne die "1"...

Und meiner bescheidenen Meinung nach wird das nur was mit Friedrich Merz. Und: Die Kanzlerin muss ihren Platz räumen.

Die erste Prophezeihung nimmt Form an

Wie ich auf der Seite Vorschau auf das Jahr 2030 bereits vermutet habe, geht es aber schon vier Wochen später zügig zur Sache. Ich schrieb:

Das Internet wird pro Land zensiert (vordergründig nur um dem Hass etwas entgegenzusetzen).

Jetzt lese ich einen ersten Artikel, der genau darauf hinausläuft. Heise schreib dazu:

Vor allem gegen die vorgesehene Pflicht für Betreiber sozialer Netzwerke, IP-Adressen und Portnummer von Nutzern schon beim Verdacht auf strafrechtliche Vergehen proaktiv an das Bundeskriminalamt (BKA) weiterzuleiten, regt sich weiter Widerstand.

Ich mache mir hier keinerlei Illusionen. Bürgerproteste haben in Deutschland so gut wie noch nie etwas gebracht. Also wird das umgesetzt und die Leute verstummen irgendwann. Oder radikalisieren sich. In Amerika wird man unter dem Vorwand, dass Trump nur die Wahlen gewonnen habe, weil er gezielt Fake News verbreitete, das Internet stark einschränken. Facebook hat so etwas bereits angedeutet. Es gibt hierzu einen Kommentar von Mark Zuckerberg. Wir werden sehen, ich bleibe aufmerksam.

Update 31.03.20: Link

Die hässlich Fratze der deutschen Politik

Manchmal frage ich mich, ob Bürger in Diktaturen erkannt haben, wann die Diktatur entgültig Einzug erhielt. War es zu dem Zeitpunkt, als Panzer über die Straßen rollten? Oder war zu dem Zeitpunkt, als die Polizei Menschen festnahm, die nicht die richtige politische Ansicht hatten?

Was ist, wenn das Staatsoberhaupt feststellt, dass das Wahlergebnis nicht passt und deswegen rückgängig gemacht werden muss? Und dem verleiht mam Nachdruck, indem man gleich noch einen Politiker seines Amtes enthebt, der zum Wahlergebnis gratulierte (Achtung: nur gratulierte, sonst nichts).

Was ist, wenn gewaltätige Schlägertrupps Poliker bedrohen, die eine demokratische Wahl gewonnen haben, so dass diese zurücktreten oder evtl. der Politik den Rücken kehren?

Haben wir dann noch eine Demokratie?

Stillstand in Erfurt

In Thüringen geht nichts mehr. Die FDP ist am Arsch (medial geköpft), die Linke hat keine Mehrheit, die CDU wird von der Kanzlerin in ihrem undemokrarischen Verständnis ferngesteuert, und die AfD führt alle vor und bestätigt die nicht mehr vorhandene Demokratie.

Die Linke will nicht mal regieren, wenn sie Stimmen von der AfD bekommt. Da die AfD aber das plant, nennt sie die AfD direkt Demokratie-Feinde. Man spricht also den AfD-Parlamentariern das Recht ab, was anderes zu wählen als Vertreter der eigenen Partei.

Doch plötzlich:

Wenn Lars-Jörn sich mal genau überlegt hat, was er da tut...

Und immer wieder "Die Politik ist kaputt"

Erfurt ist das beste Beispiel für meine These, warum Politik nicht funktioniert.

Ein Viertel der Wähler wollen links, ein Viertel der Wähler wollen rechts, der Rest irgendetwas Undefinierbares dazwischen. Da beide Ränder durch die restlichen Politiker geächtet werden (was in höchstem Maße undemokratisch ist), passiert dass, was in Erfurt passierte:

1. Die Politiker missinterprerieren den Wählerwillen

2. Und das ist viel schlimmer: die Parteien entscheiden, was für das Land am besten ist. Und wenn ich von Parteien spreche, meine ich ausschließlich die Parteiführung.

3. Die Politiker verweigern die Zusammenarbeit mit demokratisch gewählten Parteien und das, wo es 2015 hieß: Man kann sich jetzt nicht aus der Verantwortung stehlen.

4. Die Medien bewerten politische Parteien-Konstellationen nicht nach Inhalt sondern nach moralischer Integrität

Man man man, ist dieses Land kaputt!

Kein "Weiter so", ...

...kein "Wir schaffen das!". Die Morgendämmerung ist da. Wenn auch lanciert, aber es war nötig. Und die Reaktionen zeigen, dass es bitter nötig war! Ich bin gespannt, ob die FDP dem Druck stand hält. Wenn nicht, dreht sich alles wieder auf Null zurück!

Was bisher geschah:

In Thüringen will sich Bodo Ramelow zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Zur Mittagszeit steht Bodo Ramelow vor den Scherben seiner politischen Karriere. Die AfD hat im dritten Wahlgang geschlossen für den provisorisch aufgestellten MP gestimmt und ihn zum Ministerpräsidenten gekürt.

Abgehobene (EU-)Politik

So, da sind die Briten nun raus. Ich gönne es ihnen und um ehrlich zu sein: ein bisschen neidisch bin ich auch.

Sollte sich in den kommenden 5 Jahren das Land verbessern, bricht die EU auseiander. Sie werden also alles daran setzen, das es den Briten so schlecht wie möglich geht.

Ich merke in meinem eigenen Umfeld, dass die Leute mit der EU fremdeln. Die vordergründigen Argumente, ohne EU wäre alles wie in den 80ern, zieht nicht mehr. Die Bürger sind es leid, eine zentralisierte Superverwaltung zu finanzieren, deren positive Auswirkung im Alltag sie nirgendwo erkennen können. Welches Gesetz hat den EU-Bürgern zuletzt das Leben besser gemacht? Dublin III? Die Verordnung über den Krümmungsradius von Gurken? Oder war es gar die 70000 EUR-Rechnung zur Renovierung UvLs Ein-Zimmer-Wohnung?